Haftungsfreistellung: So geht sie richtig!

Ob in Geschäftsverträgen, Finanzierungsvereinbarungen oder Bauprojekten – eine Haftungsfreistellung wird häufig genutzt, um Risiken zu minimieren. Unternehmen und Privatpersonen setzen sie ein, um sich vor rechtlichen oder finanziellen Folgen bestimmter Ereignisse zu schützen. Doch was genau versteht man unter einer Haftungsfreistellung, welche Varianten gibt es, und worauf sollte man achten? Dieser Artikel gibt einen umfassenden Überblick über die Bedeutung, Anwendung und Gestaltung einer Haftungsfreistellung.

Was ist eine Haftungsfreistellung?

Eine Haftungsfreistellung ist eine vertragliche Vereinbarung, mit der eine Partei von bestimmten rechtlichen Verpflichtungen oder finanziellen Risiken befreit wird. Besonders im Vertragsrecht spielt die Haftungsfreistellungserklärung eine entscheidende Rolle, von Arbeits- und Mietverträgen bis hin zu Finanzierungsvereinbarungen. Die Haftungsfreistellungsklausel (auch bekannt als hold harmless letter) legt fest, dass eine Vertragspartei (oft der Auftraggeber) keine rechtlichen Konsequenzen tragen muss, wenn bestimmte Risiken eintreten.

Ein Beispiel ist der Haftungsausschluss im Bauwesen. Bauunternehmen schützen sich mit einer Haftungsfreistellungserklärung vor finanziellen Risiken durch unvorhersehbare Ereignisse wie Wetterschäden oder Verzögerungen durch Arbeitsausfälle etc.

Haftungsfreistellung im Kreditwesen

Wenn Unternehmen Kredite aufnehmen möchten, aber nicht genügend Sicherheiten bieten können, kommt die KfW-Haftungsfreistellung ins Spiel. Konkret bedeutet die KfW-Haftungsfreistellung, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen festgelegten Prozentsatz des Kreditrisikos von der kreditgebenden Bank übernimmt. Dadurch wird die Bonität des Unternehmens gestärkt, da die Bank weniger Eigenkapital für den Kredit hinterlegen muss und somit schneller und einfacher Finanzierungen bewilligen kann. Zudem sind Banken eher bereit, Kredite zu vergeben, wenn ein Teil des Risikos durch die KfW übernommen wird. Das kann besonders für kleine und mittelständische Unternehmen, Start-ups oder Unternehmen in Wachstumsphasen eine wertvolle Unterstützung sein.

Die Haftungsfreistellung kann in unterschiedlichen Höhen ausfallen – häufig übernimmt die KfW zwischen 50 Prozent und 80 Prozent des Kreditrisikos. Dies reduziert das Ausfallrisiko der Bank erheblich und verbessert die Chancen für Unternehmen, einen Kredit zu erhalten. Gleichzeitig bleibt das Unternehmen als Kreditnehmer weiterhin für die vollständige Rückzahlung des Kredits verantwortlich.

Ist eine zusätzliche Versicherung sinnvoll?

In vielen Fällen kann eine Haftungsfreistellung durch eine passende Versicherung ergänzt oder sogar teilweise ersetzt werden. Besonders in Bereichen mit erhöhtem Risiko – wie Bauprojekte, Veranstaltungen oder Lieferverträge – greifen Unternehmen auf Haftpflicht-, Betriebs- oder Produkthaftungsversicherungen zurück, um sich zusätzlich abzusichern.

Eine Versicherung deckt dabei häufig die finanziellen Folgen eines Schadensfalls ab, während die Haftungsfreistellung eher präventiv wirkt und vertraglich festlegt, wer im Ernstfall haftet – oder eben nicht. Wichtig ist: Eine Haftungsfreistellung ersetzt keine Versicherung, kann aber deren Wirkung rechtlich ergänzen und klar regeln, wer im Innenverhältnis die Verantwortung trägt.

Für Unternehmen empfiehlt sich eine sorgfältige Abstimmung zwischen vertraglichen Freistellungsklauseln und bestehenden Versicherungen, um Doppelungen oder Lücken im Risikomanagement zu vermeiden.

Wichtige Bestandteile einer Haftungsfreistellung

Damit eine Haftungsfreistellungsvereinbarung rechtlich bindend ist, sollte sie folgende Elemente enthalten:

• Genaue Definition der freigestellten Risiken: Klare Formulierungen sind essenziell, um Missverständnisse zu vermeiden.

• Volle oder teilweise Freistellung: Wird die Haftung in vollem Umfang ausgeschlossen, oder gibt es Einschränkungen?

• Dauer der Haftungsfreistellung: Eine zeitliche Begrenzung kann erforderlich sein, insbesondere bei Projekten oder Krediten.

• Haftungsfreistellung in Verträgen: Sie muss explizit im Vertrag aufgenommen und von beiden Parteien akzeptiert werden.

Muster für eine Haftungsfreistellung

Viele Unternehmen suchen eine Haftungsfreistellungsvorlage, um rechtlich abgesichert zu sein. Ein Beispiel für eine Muster-Haftungsfreistellung könnte folgendermaßen aussehen:

„Der Auftragnehmer stellt den Auftraggeber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrags entstehen, es sei denn, sie sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Auftraggebers zurückzuführen.“

Dieses Muster zeigt eine vertragliche Haftungsfreistellung, die in vielen Branchen Anwendung findet.

Fazit: Absicherung dank Haftungsfreistellung

Die Haftungsfreistellung ist ein wichtiger Bestandteil vieler Verträge und hilft, rechtliche und finanzielle Risiken zu minimieren. Sie bietet Schutz für Unternehmen und Einzelpersonen in unterschiedlichsten Szenarien.

Um rechtssichere Haftungsfreistellungserklärungen einfach zu verwalten, bietet sich eine digitale Vertragslösung an. Mit Docusign CLM lassen sich solche Verträge effizient erstellen, digital signieren und sicher archivieren. So behalten Unternehmen stets den Überblick über ihre rechtlichen Vereinbarungen.

Haftungsausschluss: Die hier geäußerten Meinungen und Informationen dienen lediglich allgemeinen Informationszwecken und sollten nicht als rechtliche Beratung verstanden werden. Bei rechtlichen Fragen oder Anliegen empfehlen wir, einen qualifizierten Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen.